Stärkung der europäischen Identität

Unter Bezugnahme auf das kulturelle, religiöse und humanistische Erbe Europas, aus dem sich die unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte des Menschen sowie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben, ist es nach der Präambel des EUV Aufgabe der Europäischen Union, zu gewährleisten, dass Fortschritte bei der wirtschaftlichen Integration mit parallelen Fortschritten auf anderen Gebieten einhergehen. Mit dem Aufbau eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts soll auf der Grundlage des Mottos „Einheit in Vielfalt“ die Schaffung einer immer engeren Union ermöglicht werden. Auch eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitk soll „die Identität und Unabhängigkeit Europas“ stärken. Für die Staatsangehörigen der Mitgliedsstaaten wurde eine gemeinsame Unionsbürgerschaft eingeführt.

Von den Teilnehmern/innen der Bürgerforen gaben bis auf einige wenige an, sich ausschließlich oder neben der nationalen und regionalen Identität als Europäer zu fühlen. Europa wird als Werte- und Schicksalsgemeinschaft begriffen. Europa müsse in vielen Politikfeldern als ein Land gedacht werden, um in diesen Bereichen den nationalstaatlichen Partikularismus zu überwinden. Nach außen müsse Europa souverän auftreten, um die Handlungsfähigkeit zu erlangen, über die die europäischen Nationalstaaten in der globalisierten Welt nicht mehr verfügen. Die meisten Teilnehmer sprachen sich dafür aus, die weitere Ausbildung der europäischen Identität nicht künstlich zu forcieren, sondern die Voraussetzungen für ihre Entwicklung zu schaffen. Hierbei wurden insbesondere ein Ausbau der Austauschprogramme und bessere Voraussetzungen für europäische Mobilität sowie ein soziales Jahr in anderen Mitgliedsstaaten gefordert. Um gemeinsame Narrative zu entwickeln, wurden europaweite Medien bzw. Programme mit einheitlichere Nachrichten und Informationen über Europa in allen Sprachen angeregt. Viele Teilnehmer sehen einen engen Zusammenhang zwischen europäischer Identität und Solidarität. Es wurde eine Stärkung der europäischen Solidargemeinschaft gefordert, damit die Bereitschaft wächst, in einem europäischen Gemeinwesen füreinander einzustehen. Es müsse (z.B. durch die Einführung eines Faches zur Europakunde) mehr Wissen über Europa und die EU vermittelt werden. Die Erfolge der EU sollen auch von nationalen bzw. regionalen Politikern in den Mitgliedsländern vor Ort sichtbarer gemacht werden. Der Wunsch nach mehr demokratischer Partizipation wurde deutlich.

Mehr Informationen kommen bald

Sobald die Frist zur Beantwortung des Fragebogens am 15. April endet, stellen wir Ihnen an dieser Stelle detaillierte Übersichten und Zusammenfassungen zu den Antworten in diesem Themenbereich zur Verfügung.